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Artikel

Frequenzkosten im Mobilfunk – was der Staat verdient

18

Apr
2013

Veröffentlicht am 18.04.2013

Atemberaubend hohe Summen ziehen immer eine große Aufmerksamkeit auf sich. So nahm die deutsche Bundesregierung bei der großen Frequenzauktion im Jahr 2000 insgesamt etwa 50,8 Milliarden Euro ein. Die letzte Auktion 2010 erbrachte 4,8 Milliarden Euro. Aktuell wird nun diskutiert, wie die Ende 2016 auslaufenden und intensiv genutzten Bestandsfrequenzen weiter genutzt werden sollen und ob eine Versteigerung oder aber eine Verlängerung der Frequenzzuteilung  juristisch und ökonomisch sinnvoller ist.

Hohe Frequenzkosten

Im internationalen Vergleich hat Deutschland recht hohe Frequenzkosten. Betrachtet man die Auktionserlöse in der EU (pro Kopf der Bevölkerung) sind nur in Großbritannien ähnlich hohe Beträge geflossen. Andere EU-Länder wie Österreich oder Italien haben weit weniger als die Hälfte der Erlöse erzielt. Für die Investitionen ins Netz sind geringere Frequenzkosten sicherlich kein Schaden. Das Negativbeispiel nach der extrem kostenintensiven Frequenzauktion 2000 in Deutschland, die zwei Marktaustritte und verhaltene Investitionen zur Folge hatte, ist sicherlich im Gedächtnis.

Staatliche Begehrlichkeiten

Die in der Vergangenheit erzielten Auktionserlöse, lassen natürlich staatliche Begehrlichkeiten wachsen. Der Bundesfinanzminister kann immer Geld gebrauchen. Doch die Auktion ist  für den Staat nicht die einzige Einnahmequelle. Denn der Staat hat über die im Falle einer Frequenzverlängerung zu zahlenden Frequenzgebühren eine sichere und kalkulierbare Einnahmequelle. In Verbindung mit der entsprechenden Rechtsverordnung können da hunderte Millionen Euro an Frequenzkosten zusammenkommen.

Bei all diesen Berechnungen sind noch nicht einmal die Beschäftigungseffekte der vier Mobilfunknetzbetreiber, deren milliardenschweren Investitionen ins Netz und deren Steuerzahlungen berücksichtigt. Diese gesamtwirtschaftlich positiven Effekte kommen nur dann zum Tragen, wenn staatliche Begehrlichkeiten und die Frequenzkosten die Branche nicht überfordern.

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