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Artikel

Der Pfad nach der Wahl

27

Sep
2013

Veröffentlicht am 27.09.2013

Koalitionsverhandlungen dauern lange – das liegt daran, dass es Kompromisse sind, über die sich die  Parteien einig werden müssen. In dieser Zeit des medialen Schaulaufens, des gegenseitigen Provozierens und der Zurückweisungen prüfen die Verhandlungspartner, ob sie die Anfeindungen früherer Koalitionen und die scharfen Worte des vergangenen Wahlkampfs hinter sich lassen können und der Gegnerpartei die Hand reichen wollen. Ein Zeitraum für die Koalitionsgespräche ist nicht gesetzlich festgelegt, daher können die Parteien so lange diskutieren, bis sie eine angemessene Schnittmenge für einen Koalitionsvertrag identifzieren.

Das Grundgesetz bestimmt die Eckdaten

In den letzten sechs Wahlperioden dauerte dieser Prozess der temporären Bündnisfindung insgesamt meistens etwa 30 Tage von der Wahl bis zur Vereidigung des neuen Bundeskabinetts – nur 2005 brauchte die Große Koalition doppelt so lange, nämlich 65 Tage, um zueinander zu finden. Lediglich ein Datum ist fest gesetzt: Spätestens 30 Tage nach dem Wahltag muss die konstituierende Sitzung des Bundestages stattfinden, regelt das Grundgesetz, das wäre am 22. Oktober diesen Jahres. Betrachtet man den Verlauf der Regierungsbildung der letzten Jahrzehnte, dann wurde dieser Zeitraum seit 1994 beinahe immer vollständig ausgereizt. Am Tag der Konstituierung des neuen Bundestages endet auch erst die alte  Legislatur und die neue, inzwischen 18. Wahlperiode beginnt.

Koalitionsgespräche nehmen die meiste Zeit in Anspruch

Der größte Teil des Regierungsbildungsprozesses sind die Verhandlungen zwischen den potenziellen Regierungsfraktionen. Während der letzten zwei Jahrzehnte hat es zwischen 4 und 12 Tage nach dem Wahlsonntag gedauert, bis die Koalitionsverhandlungen aufgenommen wurden, abgesehen von dem deutlichen Ausreißer 2005, als die Große Koalition aus Union und SPD erst nach 30 Tagen mit den Gesprächen begannen. Entsprechend lange dauerte damals die Regierungsbildung insgesamt: Mit 65 Tagen war dies der längste Zeitraum ohne neues Bundeskabinett.

Am schnellsten liefen die Verhandlungen zwischen SPD und Grünen in den Jahren 1998 und 2002. Sie konnten ihre Koalitionsverhandlungen sogar vor dem Zusammentritt des neuen Bundestages abschließen. Auch Union und FDP als schwarz-gelbe Regierungskoalition nach der Wende 1990 nahmen nach nur wenigen Tagen die Gespräche auf, brauchten dann jedoch besonders viel Zeit zur Aushandlung des Koalitionsvertrags und zur vollständigen Aufstellung des Kabinetts. Die Wahl des Bundeskanzlers oder der –kanzlerin erfolgte bisher häufig am gleichen Tag oder wenige Tage vor der Vereidigung des Kabinetts.

Warten auf die nächste Wahl

Bislang deutet alles auf längere Sondierungsgespräche hin. Auch alle derzeit möglichen Konstellationen einer künftigen Regierung sind keine routinierten Wunschpartnerschaften, sondern erfordern viele Diskussionen im Laufe der anstehenden Koalitionsverhandlungen.

Für alle, die es nicht abwarten wollen und sich bereits auf die nächste Bundestagswahl in vier Jahren freuen, können sich schon einen ungefähren Termin in den Kalender eintragen: Ab Beginn der neuen Wahlperiode, also mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages im Oktober, muss die nächste Bundestagswahl frühestens nach 46 und spätestens nach 48 Monaten abgehalten werden.

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Über den Autor

Harald Geywitz ist Repräsentant Berlin im Bereich Government Relations bei Telefónica Deutschland.