Politik trifft digitale community: Programmausblick auf die re publica
Mit den Koordinaten 52.0003 °N und 13.37560 °E lässt sie sich leicht finden, die diesjährige re:publica (öffnet in neuem Tab) in der Station Berlin (öffnet in neuem Tab). „Finding Europe“, so das Motto (öffnet in neuem Tab) in diesem Jahr, könnte da schon schwieriger werden – auch angesichts der Programmfülle. Mit mehr als 450 Speaker (öffnet in neuem Tab)n aus 45 Ländern bietet die Veranstaltung in diesem Jahr über 300 Stunden (öffnet in neuem Tab) Vorträge, Diskussionen und Workshops.
#ziek – viral Themen setzen
Erstmals nutzt eine deutsche Bundesministerin die „Gesellschaftsmesse“, um ein Best Practice-Beispiel (öffnet in neuem Tab) aus ihrem Haus vorzustellen. Manchen mag es zwar wundern, dass ausgerechnet Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (öffnet in neuem Tab) und nicht ihr Vorgänger im Amt, Peter Altmaier (öffnet in neuem Tab), als Pionierin die Bühne der re:publica betritt, aber die Leidenschaft für Twitter scheint der jetzige Minister im Bundeskanzleramt im Haus hinterlassen zu haben. Unter #ziek (öffnet in neuem Tab) – oder lang: „Zusammen ist es Klimaschutz“ – hat das Umweltministerium im November 2014 jedenfalls eine virale Kampagne gestartet, die seitdem mit viel Humor (öffnet in neuem Tab) bei der Netzgemeinde punktet.
EU-Vertreter diskutiert mit
Einen Einblick in die netzpolitische Diskussion auf europäischer Ebene gibt Julia Reda (öffnet in neuem Tab), Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Piratin und Berichterstatterin zur Urheberrechtsrichtlinie. Sie fordert in ihrem Vortrag (öffnet in neuem Tab) „Digitales Europa – analoges Urheberrecht: Wie schaffen wir die Wende?“ in Berlin und auch im Europäischen Parlament ein europäisches Urheberrecht und den grenzüberschreitenden Austausch von Wissen und Kultur.
Die Europäische Kommission (öffnet in neuem Tab) mischt sich mit zwei Vertretern in die gesellschaftlichen Debatten ein, die auf der re:publica laufen. Maciej Tomaszewski, Policy Officer der DG Connect (öffnet in neuem Tab), diskutiert mit vier weiteren Panelisten (öffnet in neuem Tab) über internet governance und die Rolle der EU in internationalen Verhandlungen. Satish Sule, Policy Officer der DG Justice (öffnet in neuem Tab), erörtert gemeinsam mit Selmin Caliskan, Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, und dem ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Markus Löning, wie sich die europäischen Nachrichtendienste (öffnet in neuem Tab) aufstellen müssen, um gleichzeitig Bürgerrechte und Sicherheit zu schützen. Um „rote Linien (öffnet in neuem Tab)“ wird es auch gehen, wenn zwei Community Managerinnen des Europäischen Parlaments in einem Workshop ihre „moderation policy“ vorstellen.
Netzneutralität auf der Media Convention
Auf der parallel stattfindenden Media Convention (öffnet in neuem Tab) stehen Veranstaltungen rund um Film, Fernsehen, Plattformen und Regulierung auf dem Programm. In diesem Rahmen hat sich Brigitte Zypries, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, nichts Geringeres als „Die Vermessung der Medienwelt (öffnet in neuem Tab)“ vorgenommen. Beim Abstecken der politischen Eckpunkte helfen wird Björn Böhning (öffnet in neuem Tab), Chef der Berliner Staatskanzlei und netzpolitischer Sprecher der SPD. Die Perspektive der Medien werden Christoph Keese (öffnet in neuem Tab), Jo Schück (öffnet in neuem Tab) und Prof. Dr. Harald Welzer (öffnet in neuem Tab) einbringen.
Ebenfalls ein Medienthema ist die Netzneutralität. Die Referatsleiterin für Grundsatzfragen der Internetökonomie der Bundesnetzagentur (öffnet in neuem Tab), Dr. Cara Schwarz-Schilling, diskutiert dazu unter anderem mit dem netzpolitischen Journalisten Falk Steiner (öffnet in neuem Tab) und Alexander Scheuer (öffnet in neuem Tab), Leiter Medienpolitik der Deutschen Telekom. Olaf Scholz (öffnet in neuem Tab), Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, gibt im Gespräch mit der Medienjournalistin Ulrike Simon (öffnet in neuem Tab) Einblicke in den Verhandlungsstand zwischen Bund, Ländern und EU zur „neuen Medienordnung (öffnet in neuem Tab)“.
Weitere netzpolitische Themen werden selbstverständlich auch ohne Beisein deutscher oder europäischer Vertreter aus Politik und Verwaltung diskutiert – beispielsweise wenn Ulrike Guérot (öffnet in neuem Tab), Gründerin des European Democracy Lab, ihren Ansatz für eine „transnationale polity“ vorstellt. Wie die Briten zu diesem Ansatz stehen, kann vielleicht gleich auf der UK Election Party (öffnet in neuem Tab) diskutiert werden, die der britische Blogger Jon Worth (öffnet in neuem Tab) am Donnerstag moderiert.
Empfehlung der Redaktion
Autor:in
