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Netzneutralität

TKG-Novelle: Mehr Verbraucherrechte, größere Transparenz

Artikel | Veröffentlicht am 20.02.2012
Die Änderungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) wurden nun endgültig verabschiedet und treten voraussichtlich im März in Kraft. Im November hatte der Bundesrat den Bundestagsbeschluss zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes abgelehnt. Danach beschäftigte sich ein Vermittlungsausschuss mit Detailfragen. Am 10. Februar 2012 hat der gefundene Kompromiss sowohl den Bundestag als auch den Bundesrat passiert.

Wirtschaftsministerium: Fachdialog Netzneutralität

Artikel | Veröffentlicht am 22.11.2011
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat seine umfangreichen Aktivitäten zum Thema Netzneutralität in einem Fachdialog der Öffentlichkeit vorgestellt. Eröffnet wurde die Konferenz von Staatssekretär Stefan Kapferer. Er bezeichnete ein freies und leistungsfähiges Internet als „unverzichtbaren Baustein unserer Gesellschaft“ und konstatierte: „Wir brauchen deshalb eine breit geführte öffentliche Debatte zur Netzneutralität. Denn bei diesem Thema…

Telekommunikationsgesetz auf der Zielgeraden

Artikel | Veröffentlicht am 10.11.2011
Auch für das Telekommunikationsrecht gilt das „erste Struck‘sche Gesetz“ (geprägt vom früheren SPD-Fraktionsvorsitzenden und Bundesverteidigungsminister Dr. Peter Struck, wonach kein Gesetz den Bundestag so verlässt wie es hineingekommen ist. Es gab also einige Veränderungen gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung. Der federführende Wirtschaftsausschuss hat ein ganzes Paket von Änderungen eingebracht. Darunter sind die Öffnung alternativer…

Zweiter Bonner Regulierungstreff: „Chancengleicher Wettbewerb und niedrige Wechselbarrieren beste Garanten für Netzneutralität“

Artikel | Veröffentlicht am 21.10.2011
Am 17. Oktober fand der zweite Bonner Regulierungstreff im Foyer des Zentrums für Europäische Integrationsforschung (ZEI) der Universität Bonn statt. Bei dem von der E-Plus Gruppe gemeinsam mit dem ZEI und dem Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster initiierten Diskussionsforum treffen sich Experten, um sich in ungezwungenem Rahmen über aktuelle Regulierungsthemen…

Ein Jahr Internet-Enquete: Eine Zwischenbilanz im BASE_camp

Artikel | Veröffentlicht am 26.05.2011
Am 25. Mai 2011 fand im BASE_camp auf Einladung der American Chamber of Commerce in Germany eine Debatte zum Thema „Ein Jahr Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft – Zwischenbilanz und Ausblick“ statt. Nach einer Einführung durch Dr. Gunnar Bender, Leiter Unternehmenskommunikation und Politik der E-Plus Gruppe, Mike Cosse, Leiter Politik bei Microsoft Deutschland und Professor Dr.…