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Europa

Monopolkommission zur TKG-Novelle

Artikel | Veröffentlicht am 16.07.2010
Die Monopolkommission hat ihr Achtzehntes Hauptgutachten mit dem Titel „Mehr Wettbewerb, wenig Ausnahmen“ vorgelegt, in dem auch der Telekommunikationsbereich und die anstehende TKG-Novellierung gewürdigt werden. Darin spricht sie sich gegen eine grundsätzliche Neuausrichtung der Telekommunikationsregulierung aus: Der gegenwärtige Rechtsrahmen habe sich im Wesentlichen bewährt. Er sei dazu geeignet, den Wettbewerb auf den Telekommunikationsmärkten weiter zu…

Neue Digitale Agenda für Europa steht

Artikel | Veröffentlicht am 19.05.2010
Die Europäische Kommission hat nun ihren Aktionsplan einer neuen Digitalen Agenda für Europa veröffentlicht. Die digitale Agenda ist als eine der Kernleitlinien der neuen EU-Wirtschaftsstrategie „Europa 2020“ einzuordnen, die zu hoher Beschäftigung und Produktivität führen soll. Diese Ziele sollen insbesondere durch eine Stärkung von Schlüsselaktionen im Bereich der IKT-Technologien erreicht werden, die von der EU-Kommission in dieser…

Unsere Vorschläge zur TKG-Novelle

Artikel | Veröffentlicht am 23.04.2010
Im Bundeswirtschaftsministerium wird an der Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes gearbeitet. Das „TKG“ ist so etwas wie das Grundgesetz der Kommunikationsbranche. Darin wird festgelegt, nach welchen Regeln die Unternehmen spielen, welche Rechte sie untereinander haben, welche Pflichten gegenüber den Verbrauchern und im Datenschutz. Wichtigstes Ziel des Gesetzes ist die Förderung des Wettbewerbs. Mit der Privatisierung der Bundespost/Deutsche…