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Torben Klausa

Torben Klausa ist Analyst für Digitalpolitik beim Tagesspiegel Politikmonitoring. Seine Artikel erscheinen im Rahmen einer Kooperation mit dem Tagesspiegel Politikmonitoring auf der Website des BASECAMP.
Neue Artikel | Von Torben Klausa

Haushaltsentwurf 2020: Eine Milliarde für KI

Der Bundeshaushalt soll weiterwachsen, das wirtschaftliche Klima dämpft den Anstieg jedoch. Ende Juni beschloss das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts für 2020 und den Finanzplan des Bundes bis 2023. Im Entwurf rechnet das Bundesministerium der Finanzen (BMF) mit Steuereinnahmen in Höhe von 359,9 Milliarden Euro – die Ausgabenseite sieht entsprechend aus.

Medienstaatsvertrag: Bundesländer legen zweiten Entwurf vor

Mit dem zweiten Entwurf eines Medienstaatsvertrags wollen die Bundesländer ihre Medienregulierung ins Digitalzeitalter katapultieren – inklusive Streaming-Diensten und Social Bots.

Breitbandausbau: Bundestag verabschiedet 5. TKG-Änderung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 27. Juni, verschärfte Regeln für den Breitbandausbau beschlossen. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedete das Parlament am Abend das Fünfte Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz).

Cyberagentur vor Gründung: neue Details und viel Kritik

“Bahnbrechende Technologien” solle die neue Cyberagentur fördern, wünscht sich das Bundesverteidigungsministerium (BMVg). Einen entsprechenden Beschluss hatte das Bundeskabinett schon im August 2018 gefasst, nun soll der Haushaltsausschuss des Bundestages der Agentur endlich Leben einhauchen.