Monopolkommission zur TKG-Novelle
Die Monopolkommission hat ihr Achtzehntes Hauptgutachten mit dem Titel „Mehr Wettbewerb, wenig Ausnahmen“ vorgelegt, in dem auch der Telekommunikationsbereich und die anstehende TKG-Novellierung gewürdigt werden. Darin spricht sie sich gegen eine grundsätzliche Neuausrichtung der Telekommunikationsregulierung aus: Der gegenwärtige Rechtsrahmen habe sich im Wesentlichen bewährt. Er sei dazu geeignet, den Wettbewerb auf den Telekommunikationsmärkten weiter zu…
Unsere Antworten auf die Fragen der SPD zum Breitbandausbau
Der Breitbandausbau und die Strategie der Bundesregierung stehen im Mittelpunkt eines umfangreichen Fragenkatalogs der SPD. Verfasst hat ihn der Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann, der langjähriger Telekommunikationsexperte seiner Fraktion und nun auch Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages ist. Die E-Plus Gruppe hat die Fragen des Abgeorneten Dörmann zum Anlass genommen, ihre Sicht der…
Meine Nummer gehört mir
Für viele Menschen ist ihre Telefonnummer eine Konstante im Leben. Die Mobilfunknummer erst recht, sie übersteht Umzüge und bleibt ganz einfach der Anlaufpunkt für alle Freunde, Bekannte und Geschäftspartner. Das Bedürfnis, seine Rufnummer zu behalten, wird deshalb zu Recht vom Gesetzgeber geschützt. In § 46 des Telekommunikationsgesetzes werden alle Telefonnetzbetreiber verpflichtet, die Mitnahme der Nummer…
Unsere Vorschläge zur TKG-Novelle
Im Bundeswirtschaftsministerium wird an der Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes gearbeitet. Das „TKG“ ist so etwas wie das Grundgesetz der Kommunikationsbranche. Darin wird festgelegt, nach welchen Regeln die Unternehmen spielen, welche Rechte sie untereinander haben, welche Pflichten gegenüber den Verbrauchern und im Datenschutz. Wichtigstes Ziel des Gesetzes ist die Förderung des Wettbewerbs. Mit der Privatisierung der Bundespost/Deutsche…
Folge uns