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Autor:
Elena Metz

Elena Metz ist Analystin für Digitalpolitik beim Tagesspiegel Politikmonitoring. Ihre Artikel erscheinen im Rahmen einer Kooperation mit dem Tagesspiegel Politikmonitoring auf der Website des BASECAMP.
Neue Artikel | Von Elena Metz

Digitales Update: CDU entwirft neues Grundsatzprogramm

Mit einem neuen Grundsatzprogramm will die CDU Antworten auf aktuelle Entwicklungen geben. Den Entwurf nahm der Bundesvorstand am vergangene Woche an. Auch die Partei selbst will digitaler werden – mit Online-Parteitagen und virtuellen Gremiensitzungen.

GWB-Novelle: Bundeskartellamt will Digitalwirtschaft schärfer kontrollieren

Als Hüter des Wettbewerbs hat sich das Bundeskartellamt im vergangenen Jahr besonders mit der Digitalwirtschaft beschäftigt. Ein Fokus lag auf den US-Internetgiganten Amazon und Facebook, wie aus dem Jahresbericht 2019 hervorgeht. Durch die geplante Novelle des Wettbewerbsrechts erhofft sich das Amt künftig noch mehr Spielraum.

Registermodernisierung: Kritik von Datenschützern und Grünen

Die Einführung einer einheitlichen Identifikationsnummer soll Bürger davon entlasten, wiederholt dieselben Informationen bei der Verwaltung anzugeben. Was die Bundesregierung als Maßnahme zum Bürokratieabbau ankündigt, kritisieren Datenschützer als verfassungswidrig. Eine alternative Lösung, wie sie in Österreich praktiziert wird, lehnt die Regierung ab.

Digitale Infrastruktur: Sachverständige fordern mehr Investitionen

Die digitale Infrastruktur in Deutschland lässt zu wünschen übrig, wie Wissenschaftler*innen in einem Gutachten für das BMWi bemängeln. Sie kritisieren, dass zu wenig in Kommunikations- und Stromnetze investiert wird. Außerdem weisen sie auf strukturelle Probleme hin.