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Elena Metz

Elena Metz ist Analystin für Digitalpolitik beim Tagesspiegel Politikmonitoring. Ihre Artikel erscheinen im Rahmen einer Kooperation mit dem Tagesspiegel Politikmonitoring auf der Website des BASECAMP.
Neue Artikel | Von Elena Metz

Bundestagswahljahr 2021: Digitalpläne von Union und SPD

Vor dem Parteitag am Freitag haben sich die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz inhaltlich in Stellung gebracht. Ihre Pläne werden auch die Digitalpolitik der Partei mitbestimmen. Unterdessen hat die Landesgruppe der CSU auf ihrer Klausurtagung eine eigene Digitalagenda beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion legt in ihren Beschlüssen den Schwerpunkt auf den Neustart der Beziehungen zu den USA, die Europa durch technologische Kooperationen stärken soll.

Cybersicherheit: Kabinett bringt neue IT-Gesetzgebung auf den Weg

Vor der Weihnachtspause hat die Bundesregierung noch mehrere wichtige digitalpolitische Beschlüsse gefasst. Von Verbänden gibt es daran viel Kritik.

IT-Sicherheitsgesetz: Anhaltende Kritik an Reformplänen

Die Reform des IT-Sicherheitsgesetzes soll noch in diesem Jahr in das Gesetzgebungsverfahren gehen. Aber auch der neueste Entwurf ist bisher nicht in der Regierung abgestimmt. Verbände üben scharfe Kritik an der kurzen Frist zur Stellungnahme und fordern Änderungen.

Messenger-Verschlüsselung: Geplante Hintertür erntet Kritik

Nach Terroranschlägen in Österreich und Frankreich hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft Pläne vorgelegt, um die Gewalt mit mehr Überwachung zu bekämpfen. Dazu will sie die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung in Messengern für Sicherheitsbehörden öffnen. Bei Digitalpolitikern, Verbänden und Zivilgesellschaft stößt das Vorhaben auf massive Kritik.